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   BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96   

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https://dejure.org/1997,3602
BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96 (https://dejure.org/1997,3602)
BAG, Entscheidung vom 26.03.1997 - 10 AZR 751/96 (https://dejure.org/1997,3602)
BAG, Entscheidung vom 26. März 1997 - 10 AZR 751/96 (https://dejure.org/1997,3602)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1997, 1004
  • BB 1997, 1592
 
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Wird zitiert von ... (119)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 678/78

    Gestaltungsmöglichkeit - Tarifvertraglich höherwertige Tätigkeit - Vorübergehende …

    Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96
    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, daß tarifliche Ausnahmeregelungen grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen sind (BAGE 60, 219 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation; BAG Urteil vom 13. Januar 1981 - 6 AZR 678/78 - AP Nr. 2 zu § 46 BPersVG, m.w.N.).
  • BAG, 21.07.1993 - 4 AZR 468/92

    Übertarifliche Zulage, tarifliche Gehaltssicherung

    Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96
    Dabei ist über den reinen Tarifwortlaut hinaus der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien und der damit von ihnen beabsichtigte Sinn und Zweck der Tarifnorm mitzuberücksichtigen, sofern und soweit diese in der tariflichen Regelung ihren Niederschlag gefunden haben (BAG in ständiger Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG Urteil vom 21. Juli 1993 - 4 AZR 468/92 - BAGE 73, 364 = AP Nr. 144 zu § 1 TVG Auslegung, m.w.N.).
  • BAG, 24.11.1988 - 6 AZR 243/87

    Tarifliche Gratifikation

    Auszug aus BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96
    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, daß tarifliche Ausnahmeregelungen grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen sind (BAGE 60, 219 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation; BAG Urteil vom 13. Januar 1981 - 6 AZR 678/78 - AP Nr. 2 zu § 46 BPersVG, m.w.N.).
  • LAG Hamburg, 09.11.2017 - 7 Sa 95/16

    Anpassung betriebliche Altersversorgung

    Ist eine Ausnahmeregelung gegeben, so ist eine solche grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (vgl. BAG, 26.3.1997, 10 AZR 751/96; 13.1.1981, 6 AZR 678/78; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 15.06.2017 - 7 Sa 6/17

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtbetriebsvereinbarung - Anpassungsvorbehalt …

    Ist eine Ausnahmeregelung gegeben, so ist eine solche grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (vgl. BAG, 26.3.1997, 10 AZR 751/96; 13.1.1981, 6 AZR 678/78; zit. nach juris).
  • LAG Hamburg, 15.02.2018 - 7 Sa 66/17

    Anpassung der betriebliche Altersversorgung - Pflicht zur Erhöhung der …

    Ist eine Ausnahmeregelung gegeben, so ist eine solche grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (vgl. BAG, 26.3.1997, 10 AZR 751/96; 13.1.1981, 6 AZR 678/78; zit. nach juris).
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